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Schöner Bericht von meinem Freund Jens Kestner zum Treffen der Sozialpolitiker in Magdeburg. ... See MoreSee Less

Team Niedersachsen beim Bundeskonvent ... See MoreSee Less

Team Niedersachsen beim Bundeskonvent

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Ich hoffe auf gute Ergebnisse von den Lümmeln aus der ersten Bank. 😉👍💙

Eure gute Laune ist ja schon unanständig 🙂 Es ist gut, dass es Euch gibt. Viel Erfolg!

Tag und Nacht unterwegs für die Partei! Sauber, Stephan!

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Hier ist mein Positionspapier zur Krise in der Pflege. Beleuchtet werden Missstände und Ursachen, aufgezeigt werden aber auch die aus meiner Sicht notwendigen Maßnahmen zur Entschärfung der Krise.

Der Link zur Broschüre:

stephan-bothe.de/wp-content/uploads/2020/01/Positionspapier_Die_Deutsche_Pflegekatastrophe.pdf
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Hier ist mein Positionspapier zur Krise in der Pflege. Beleuchtet werden Missstände und Ursachen, aufgezeigt werden aber auch die aus meiner Sicht notwendigen Maßnahmen zur Entschärfung der Krise. 

Der Link zur Broschüre: 

https://stephan-bothe.de/wp-content/uploads/2020/01/Positionspapier_Die_Deutsche_Pflegekatastrophe.pdf

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Es freut mich dass du dieses wichtige Thema voranbringst ! Danke

Kannst du uns ein paar Druckexemplare zukommen lassen per Post?

Könnte ich bitte 5 Expl. bekommen? Gruß kmw

Vielen lieben Dank, Herr Kollege Bothe. Ich hatte mich damals sehr gefreut, das ein Berufskollege vom mir es wenigstens in Niedersachesen in Parlament schaffte, mein Listenplatz reichte leider nicht. Die Zusammenfassung finde ich sehr nützlich und hilfreich, dieses grosse gesellschaftpolitische Feld etwas verständlicher werden zu lassen. Die AfD, ich forderte das von Anfang an , muss sich um diese Themen viel stärker kümmern und postive Lösungen erarbeiten.

Genau, super! Kümmert euch mal um diese wichtigen Dinge und lasst die Pfoten von den Wölfen!

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Integrationsbeauftragte der Bundesregierung: Auch abgelehnte Asylbewerber sind „Geflüchtete“.

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge, Integration - und offenbar auch Irritation, Anette Widmann-Mauz (CDU), ließ bei der Vorstellung des 12. Integrationsberichtes im Innenausschuss des Bundestags mit ihrer eigenwilligen Interpretation des Begriffes „Geflüchtete“ erkennen, wie unübersehbar das Verhältnis der Bundesregierung zum Rechtsstaat inzwischen ein taktisches geworden ist.

„Geflüchtete“ sollen demnach auch alle abgelehnten Asylbewerber und Personen sein, die sich noch in einem Asylverfahren befinden. Durch diese staatlich verordnete Umlackierung von Betrügern, die sich mit einem wahrheitswidrig behaupteten Asylgrund Leistungen erschlichen haben zu „Geflüchteten“, wird verharmlosend suggeriert, dass dauerhafte Aufnahme und Alimentierung der Sozialmigranten ein Gebot der Humanität sei.

Mit dem emotional positiv besetzten Begriff der „Geflüchteten“ soll offenbar gleichermaßen Rechtsbruch kaschiert wie Verständnis bei der Bevölkerung für die ebenfalls rechtswidrig unterlassenen Abschiebungen erzeugt werden.

Von den 1,7 Millionen Asylbewerbern seit 2015 ließ sich gemäß des Berichts bei 40% trotz einer der weltweit mit liberalsten Asylrechtslage in Deutschland kein Asylgrund ausmachen. Die Zahl der Rückführungen im Berichtszeitraum sank erwartungsgemäß kontinuierlich, die Anti-Abschiebe-Industrie feiert weiter Hochkonjunktur.

„Deutschland kann Integration“, so lautet das Fazit von Frau Widmann-Mauz, was in der Praxis bedeutet: Deutschland macht illegale Migration zur legalen, koste es, was es wolle. Oder: „Whatever it takes“, um es mit den Worten des ehemaligen EZB-Präsidenten und Enteigner deutscher Sparer und Vernichter deutscher Altersvorsorgen, Mario „Nullzins“ Draghi, auszudrücken.
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Integrationsbeauftragte der Bundesregierung: Auch abgelehnte Asylbewerber sind „Geflüchtete“.

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge, Integration - und offenbar auch Irritation, Anette Widmann-Mauz (CDU), ließ bei der Vorstellung des 12. Integrationsberichtes im Innenausschuss des Bundestags mit ihrer eigenwilligen Interpretation des Begriffes „Geflüchtete“ erkennen, wie unübersehbar das Verhältnis der Bundesregierung zum Rechtsstaat inzwischen ein taktisches geworden ist. 

„Geflüchtete“ sollen demnach auch alle abgelehnten Asylbewerber und Personen sein, die sich noch in einem Asylverfahren befinden. Durch diese staatlich verordnete Umlackierung von Betrügern, die sich mit einem wahrheitswidrig behaupteten Asylgrund Leistungen erschlichen haben zu „Geflüchteten“, wird verharmlosend suggeriert, dass dauerhafte Aufnahme und Alimentierung der Sozialmigranten ein Gebot der Humanität sei.

Mit dem emotional positiv besetzten Begriff der „Geflüchteten“ soll offenbar gleichermaßen Rechtsbruch kaschiert wie Verständnis bei der Bevölkerung für die ebenfalls rechtswidrig unterlassenen Abschiebungen erzeugt werden. 

Von den 1,7 Millionen Asylbewerbern seit 2015 ließ sich gemäß des Berichts bei 40% trotz einer der weltweit mit liberalsten Asylrechtslage in Deutschland kein Asylgrund ausmachen. Die Zahl der Rückführungen im Berichtszeitraum sank erwartungsgemäß kontinuierlich, die Anti-Abschiebe-Industrie feiert weiter Hochkonjunktur.
 
„Deutschland kann Integration“, so lautet das Fazit von Frau Widmann-Mauz, was in der Praxis bedeutet: Deutschland macht illegale Migration zur legalen, koste es, was es wolle. Oder: „Whatever it takes“, um es mit den Worten des ehemaligen EZB-Präsidenten und Enteigner deutscher Sparer und Vernichter deutscher Altersvorsorgen, Mario „Nullzins“ Draghi, auszudrücken.

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IS Kämpfer flüchten auch,aber muß man Massenmördern Schutz gewähren?NIEMALS!!!

Egal wer da kommt für die Regierung sieht alle Flüchtlinge.

Es gibt keine "Asylbewerber", keine "Flüchtlinge". Es gibt nur Sozialschmarorzer.

Die Frau ist doch nicht normal weg mit diesen Dreck hier.

Nein, es sind Illegale ohne Aufenthaltsrecht und gehören ausgewiesen.

Verbrecher, die aus ihrer Heimat vor den Strafbehörden fliehen sind dann auch Geflüchtete???

Arschloch.!!!

Wenn Sie mir begegnen auf jeden Fall

🤮🤮🤮🤮🤮

Unglaublich 👎😡

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++ Landespflegekonferenz: „Erschreckende Bestandsaufnahme des Notstandes“ ++

„2020 müsse das Jahr der Pflege werden“, befand heute #Sozialministerin Carola #Reimann auf der #Landespflegekonferenz. Wohlklingende Sätze fand auch Ministerpräsident Stephan Weil in seinem Grußwort. Die Verbesserung der Pflegesituation sei für ihn eine der Kernaufgaben dieses Jahres. Dazu der pflegepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag Stephan Bothe MdL: „Die Konferenz war vor allem eines, eine erschreckende Bestandsaufnahme des Notstandes. Der Freiburger Professor Thomas Klie, Rechtswissenschaftler und Gerontologe, verdeutlichte in seinem Vortrag die katastrophale Situation und sprach unter anderem von 500.000 Beschäftigten, die demnächst in der Langzeitpflege fehlen werden. 78 Prozent der Psychopharmaka-Abgaben in den Heimen seien indikationswidrig! Bei solchen Zahlen helfen keine wagen Absichtserklärungen. Hier muss konkret gehandelt werden und zwar so, dass es bei den Pflegebedürftigen und den Pflegekräften spürbar ankommt. Dringender Handlungsbedarf besteht auch in Sachen Pflegekammer. Es braucht einen Neustart. Die Mitgliedschaft in der Pflegekammer kostenlos zu stellen, reicht nicht. Die Landesregierung sollte eine umfassende Grundsatzreform der Kammer inklusive personeller Neubesetzung in Angriff nehmen. Das gilt besonders für die Spitzenposition. Als Kammerpräsidentin fand sich Sandra Mehmecke sicherlich in einer schwierigen Situation wieder. Darin aber hat sie komplett versagt und mehr als unglücklich agiert. Es wäre ein angemessener Schritt für sie selbst daraus jetzt die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Ein Neuanfang kann nur in einer freiwilligen, für die Mitglieder kostenfreien Vereinigung liegen. Genau dafür aber steht Frau Mehmecke nicht.“

#AfD #Pressemitteilung #Pflege
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Heute auf der Landespflegekonferenz.

Thema unter anderen die Zukunft der Pflegeversicherung.
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Heute auf der Landespflegekonferenz.

Thema unter anderen die Zukunft der Pflegeversicherung.

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Rock den Landtag und bring sie bitte zum neutralen überlegen (ohne Sponsoren im Hintergrund) denn Dt. hat sich bis dato schlecht verkauft. Aus einer globalen Sicht. Denn ich verfolge int. Medien. Wie du weißt. Lass dir von keinem etwas anderes erzählen. Und wenn sie irgendetwas kürzen wollen, dann arbeitet oder bewegt euch mal min. 14 Tage in deren Fußstapfen. Lg

Schöner Abend in Hannover zum deutschen Mittelstand.

Spannende Vorträge von Stephan Brandner, MdB und Stefan Henze.
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Schöner Abend in Hannover zum deutschen Mittelstand. 

Spannende Vorträge von Stephan Brandner, MdB und Stefan Henze.Image attachmentImage attachment

Herkunftsnennung ausländischer Straftäter - kein Mut zur Wahrheit?

In der „Pressekodex“ genannten Vertuschungsvereinbarung der Pressemedien heißt es: Die Zugehörigkeit zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten solle in der Regel nicht erwähnt werden. Es sei denn, es bestehe ein begründetes öffentliches Interesse.

In Niedersachsen definiert dieses öffentliche Interesse eine Einzelperson: Innenminister Boris Pistorius (SPD). Seine Überzeugung: Den Menschen ist es egal, welcher Herkunft die Begeher schwerer und schwerster Straftaten sind, schon gar nicht kann es einen Zweifel an einer unbegrenzten Willkommenskultur geben.

Während der Innenminister von NRW, Herbert Reul (CDU) richtigerweise der Meinung ist, dass „wenn Ausländer stehlen, morden oder vergewaltigen, eben gesagt werden müsse, dass es Ausländer sind und woher sie stammen“, soll sich ebenso wie in Niedersachsen die Polizei in Berlin, Bremen, Rheinland-Pfalz, Hessen oder Baden-Württemberg - also dort, wo SPD oder Grüne die Menschen in Regierungsverantwortung „beglücken“ - in ihrer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit weiterhin an genau die Vertuschungsprinzipien der Presse halten.

Die Rot/Grüne Angst vor Veröffentlichung unbequemer Wahrheiten ist nachvollziehbar, sind es doch auch zahllose Zeugnisse des Scheiterns ihrer multikulturellen Utopien, unter anderem dokumentiert in den Kernaussagen des Bundeskriminalamtes von 2018, „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“

www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/KriminalitaetImKonte...

Mut zur Wahrheit aber ist eine unabdingbare Erforderlichkeit für Regierungs- wie Öffentlichkeitsarbeit in einer Demokratie. Die Menschen haben ein Recht auf die Wahrheit! Gerade SPD und Grüne, die in unentwegten Versuchen der Diffamierung der AfD immer über sich selbst von den „demokratischen“ Parteien sprechen, um der Bevölkerung das Bild einer angeblich undemokratischen AfD zu suggerieren, sind hier die wahren Antidemokraten!

Es muss endlich Schluss sein mit dem in Unwissenheit halten und damit dem für dumm Verkaufen der Bevölkerung!
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Herkunftsnennung ausländischer Straftäter - kein Mut zur Wahrheit?

In der „Pressekodex“ genannten Vertuschungsvereinbarung der Pressemedien heißt es: Die Zugehörigkeit zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten solle in der Regel nicht erwähnt werden. Es sei denn, es bestehe ein begründetes öffentliches Interesse.

In Niedersachsen definiert dieses öffentliche Interesse eine Einzelperson: Innenminister Boris Pistorius (SPD). Seine Überzeugung: Den Menschen ist es egal, welcher Herkunft die Begeher schwerer und schwerster Straftaten sind, schon gar nicht kann es einen Zweifel an einer unbegrenzten Willkommenskultur geben.

Während der Innenminister von NRW, Herbert Reul (CDU) richtigerweise der Meinung ist, dass „wenn Ausländer stehlen, morden oder vergewaltigen, eben gesagt werden müsse, dass es Ausländer sind und woher sie stammen“, soll sich ebenso wie in Niedersachsen die Polizei in Berlin, Bremen, Rheinland-Pfalz, Hessen oder Baden-Württemberg - also dort, wo SPD oder Grüne die Menschen in Regierungsverantwortung „beglücken“ - in ihrer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit weiterhin an genau die Vertuschungsprinzipien der Presse halten.

Die Rot/Grüne Angst vor Veröffentlichung unbequemer Wahrheiten ist nachvollziehbar, sind es doch auch zahllose Zeugnisse des Scheiterns ihrer multikulturellen Utopien, unter anderem dokumentiert in den Kernaussagen des Bundeskriminalamtes von 2018, „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ 

https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung/kernaussagenZuKriminalitaetImKontextVonZuwanderungIQuartal2019.pdf?__blob=publicationFile&v=3

Mut zur Wahrheit aber ist eine unabdingbare Erforderlichkeit für Regierungs- wie Öffentlichkeitsarbeit in einer Demokratie. Die Menschen haben ein Recht auf die Wahrheit! Gerade SPD und Grüne, die in unentwegten Versuchen der Diffamierung der AfD immer über sich selbst von den „demokratischen“ Parteien sprechen, um der Bevölkerung das Bild einer angeblich undemokratischen AfD zu suggerieren, sind hier die wahren Antidemokraten! 

Es muss endlich Schluss sein mit dem in Unwissenheit halten und damit dem für dumm Verkaufen der Bevölkerung!

40 Jahre Grüne - 40 Jahre parteigewordene Überflüssigkeit!

Heute feiert die Partei der Grünen in Berlin ihren vierzigsten Geburtstag. Kein Grund zur Freude für die Bundesrepublik Deutschland! Denn was die Grünen in den letzten 40 Jahren in Deutschland vollbracht haben, waren Pleiten, Pech beim Nachdenken und Irrtümer. Es begann mit den Protesten gegen den Nato-Doppelbeschluss, welcher angeblich ein Atomschlag-Szenario heraufbeschwören würde, was nicht eintrat. Danach kam das Waldsterben, welches ausblieb und die Ozonloch-Panik, die sich ebenfalls in Luft auflöste. Heute sind es die fatalen Träume von einer multikulturellen Gesellschaft und die Panikmache vor einem uns alle angeblich bedrohenden Klimawandel, welche die Grünen in den Umfragen hoch- und den Bürger in der gesellschaftlichen Realität klein hält.

Die Grünen zerstören und spalten die deutsche Gesellschaft und haben sie anfällig gemacht für paranoide Panikreaktionen. So konnte die verhängnisvolle Energiewende passieren und 100 Jahre Entwicklungsarbeit deutscher Ingenieure in der Diesel-Technologie wurden einfach weggeworfen. Die Grünen erklären das Unnormale für normal und das Normale für unnormal, was sich zum Teil durch ihre personelle Struktur erklärt, wenn man ihre Protagonisten einmal unter die Lupe nimmt.

Der Hauptgrund für die Gefährlichkeit wie auch der Überflüssigkeit der Grünen in der politischen Landschaft liegt darin, dass sie ihre politischen Entscheidungen nicht aus sachlichen, sondern aus ideologischen Erwägungen heraus - und damit sachfremd - treffen.

Daher kann man nur sagen: 40 Jahre Grüne waren 40 Jahre schlecht für dieses Land. Man kann für Deutschland nur hoffen, dass es keine weiteren 40 Jahre werden. Wie bei der DDR kann man sagen: 40 Jahre sind genug!
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40 Jahre Grüne - 40 Jahre parteigewordene Überflüssigkeit!

Heute feiert die Partei der Grünen in Berlin ihren vierzigsten Geburtstag. Kein Grund zur Freude für die Bundesrepublik Deutschland! Denn was die Grünen in den letzten 40 Jahren in Deutschland vollbracht haben, waren Pleiten, Pech beim Nachdenken und Irrtümer. Es begann mit den Protesten gegen den Nato-Doppelbeschluss, welcher angeblich ein Atomschlag-Szenario heraufbeschwören würde, was nicht eintrat. Danach kam das Waldsterben, welches ausblieb und die Ozonloch-Panik, die sich ebenfalls in Luft auflöste. Heute sind es die fatalen Träume von einer multikulturellen Gesellschaft und die Panikmache vor einem uns alle angeblich bedrohenden Klimawandel, welche die Grünen in den Umfragen hoch- und den Bürger in der gesellschaftlichen Realität klein hält. 

Die Grünen zerstören und spalten die deutsche Gesellschaft und haben sie anfällig gemacht für paranoide Panikreaktionen. So konnte die verhängnisvolle Energiewende passieren und 100 Jahre Entwicklungsarbeit deutscher Ingenieure in der Diesel-Technologie wurden einfach weggeworfen. Die Grünen erklären das Unnormale für normal und das Normale für unnormal, was sich zum Teil durch ihre personelle Struktur erklärt, wenn man ihre  Protagonisten einmal unter die Lupe nimmt. 

Der Hauptgrund für die Gefährlichkeit wie auch der Überflüssigkeit der Grünen in der politischen Landschaft liegt darin, dass sie ihre politischen Entscheidungen nicht aus sachlichen, sondern aus ideologischen Erwägungen heraus - und damit sachfremd - treffen.

Daher kann man nur sagen: 40 Jahre Grüne waren 40 Jahre schlecht für dieses Land. Man kann für Deutschland nur hoffen, dass es keine weiteren 40 Jahre werden. Wie bei der DDR kann man sagen: 40 Jahre sind genug!

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40 Jahre zuviel.

Genauso!

Bravo!👍🏻

Besser hätte man es nicht sagen können!!!

👎👎👎🤮🤮

Wäre besser gewesen sie wären nie Gegründet worden.

Scheiße das es die gibt

Grüne waren 40 j.zu viel also weg damit

Super 👍👍👍💙💙💙

Ängste und Verunsicherung damit haben sie bis heute die Leute dazu gebracht sie zu wählen.Alles wovor sie gewarnt und gedroht haben war frei erfunden.Wenn irgendwo auf der Welt was passiert ist haben sie die Leute verängstigt in dem sie behaupteten das passiert auch bei uns.Münchhausen war ein Waisenknabe im Vergleich zu den Grünen.

Die feiern? Finde aus Mitleid mit den Grünen sollte man einen Volkstrauertag einrichten, für die Sabotage an der deutschen Republik 😁

Benötigen die von ehem. NSDAP-MITGLIEDERN gegründeten GRÜNEN tatsächlich noch Glückwünsche? Sie regieren Deutschland bereits seit etlichen Jahren mit einer rotgrünen Bundeskanzlerin, ohne dafür auch nur den Hauch einer Verantwortung übernehmen zu müssen. Glückwünsche bräuchte das Land, das diesen verheerendsten Extremismus seit Adolf Hitler aushalten muss, ein Land, das man als Außenstehender kaum noch wieder erkennt, so verschüttet liegt es unter der Asche des Krieges gegen die eigene Bevölkerung und gegen die einstige abendländische Weltordnung in Europa.

Die Grünen sind die größte Gefahr für unser Land

Der Grüne Misthaufen

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