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OB-Wahl: Hannover wird grün, autoleer und Genderhochburg!

Der Grüne Belit Onay ist neuer Oberbürgermeister von Hannover, jetzt kann er seine kruden Vorstellungen in die Tat umsetzen! Gravierendste Ankündigung: Die autofreie Innenstadt, die dann wohl auch bald frei von Gewerbetreibenden ist, abgesehen vielleicht von Dönerbuden, Shisha-Bars, südländischen Gemüse- und Supermärkten, dem Rotlichtmillieu, von zwielichtigen Gestalten umlauerten Wettbüros und internationalen Handy- und Gemischtwaren- „Import-Export“-Shops, wie sie jetzt fast schon die komplette Goethestraße und andere Bereiche der Innenstadt zieren.

Onay: „Ein entscheidender Meilenstein wird die autofreie Innenstadt sein, die ich bis 2030 im Dialog mit Anwohner*innen und Gewerbetreibenden in der City umsetzen will.“

Bei den wirklichen Problemen der Stadt ideenlos, leitet Onay aus dem Beschluss des Rates, die Stadt Hannover zum „sicheren Hafen“ zu machen, bei dem es sich um eine Art Resolution mit lediglich Appell- und Bekenntnischarakter zur Umgehung der Asylgesetzgebung handelt, eine Handlungsverpflichtung ab: „Dem Beschluss müssten nun auch Taten folgen“, begründet er seine Forderung nach Aufnahme von weiteren aus „Seenot“ geretteten Armutsflüchtlingen in Hannover, als gäbe es hier freien Wohnraum in Hülle und Fülle.

Es bleibt zu hoffen, dass die Folgen der kommenden Phase grüner Politik den Mensch*innen in der Stadt Hannover die Augen öffnen werden und dass bei den nächsten Wahlen grüne Politik samt Genderwahn, dem Vertreiben von alteingesessenem Gewerbe aus der Innenstadt und anderen grünen „Errungenschaften“ rückabgewickelt wird und der gesunde Menschenverstand (wieder) ins Rathaus einzieht.
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OB-Wahl: Hannover wird grün, autoleer und Genderhochburg!

Der Grüne Belit Onay ist neuer Oberbürgermeister von Hannover, jetzt kann er seine kruden Vorstellungen in die Tat umsetzen! Gravierendste Ankündigung: Die autofreie Innenstadt, die dann wohl auch bald frei von Gewerbetreibenden ist, abgesehen vielleicht von Dönerbuden, Shisha-Bars, südländischen Gemüse- und Supermärkten, dem Rotlichtmillieu, von zwielichtigen Gestalten umlauerten Wettbüros und internationalen Handy- und Gemischtwaren- „Import-Export“-Shops, wie sie jetzt fast schon die komplette Goethestraße und andere Bereiche der Innenstadt zieren.

Onay: „Ein entscheidender Meilenstein wird die autofreie Innenstadt sein, die ich bis 2030 im Dialog mit Anwohner*innen und Gewerbetreibenden in der City umsetzen will.“ 

Bei den wirklichen Problemen der Stadt ideenlos, leitet Onay aus dem Beschluss des Rates, die Stadt Hannover zum „sicheren Hafen“ zu machen, bei dem es sich um eine Art Resolution mit lediglich Appell- und Bekenntnischarakter zur Umgehung der Asylgesetzgebung handelt, eine Handlungsverpflichtung ab: „Dem Beschluss müssten nun auch Taten folgen“, begründet er seine Forderung nach Aufnahme von weiteren aus „Seenot“ geretteten Armutsflüchtlingen in Hannover, als gäbe es hier freien Wohnraum in Hülle und Fülle. 

Es bleibt zu hoffen, dass die Folgen der kommenden Phase grüner Politik den Mensch*innen in der Stadt Hannover die Augen öffnen werden und dass bei den nächsten Wahlen grüne Politik samt Genderwahn, dem Vertreiben von alteingesessenem Gewerbe aus der Innenstadt und anderen grünen „Errungenschaften“ rückabgewickelt wird und der gesunde Menschenverstand (wieder) ins Rathaus einzieht.

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Kann man nicht besser sagen, Herr Stephan Bothe. Ihr Fazit dient vielleicht dazu dass einige Hannoveraner irgendwann mal aufwachen und richtig wählen.

Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zu letzt. Nun heißt es stark und vereint bleiben.💪

Manchmal lohnt es sich doch, über Namen zwei Mal nachzudenken. Vielleicht kommt der Name des Bundes landes im Vergleich zu seinen Namensbrüdern in Mitteldeutschland nicht nur von der flacheren Topographie?

Herzlichen Glückwunsch Hannover der Genderwahnsinn in allen Bereichen, wird mit dem neuen OB. in Hannover einziehen. Ihr werdet euch noch wundern, was ihr da gewählt habt. Vielleicht gehen dann Einigen die Augen auf. 😎👎

Für mich ist Hannover gestorben fahre nicht mehr hin war 2x in Jahr dort Und Schüssikowski

Hahaha Hannovers Innenstadt lohnt sich schon lange nicht mehr , es sei denn man möchte sich im anderem Land fühlen .Was da alles so seinen Platz gefunden hat . Ach und die Messen werden doch auch immer kleiner . Die Cebit hat früher mal richtig Geld in die Kassen gespült , findet nicht mehr in Hannover statt. Ihren Charm hat die Stadt lange verloren .

Was seid ihr für Ido......in Hannover

Ich hoffe die A7 ist nicht betroffen. Gas geben und durch. 🏎🏎🏎

Und das als Messestadt! Die Aussteller kommen bestimmt nicht mit Pferd und Wagen!

Ich hoffe,er hält sich als Oberbürgermeister an die Traditionen in Hannover,d.h. Schützenfest, Karnevalsumzug etc. Sonst macht der hier nicht lange. Ich auf jeden Fall,lasse mir von dem nichts wegnehmen.

Hannover schafft sich ab!

Gruselig

Jede Stadt löffelt die Suppe selbst aus, die sie sich eingebrockt hat.

Oh man

Jeder bekommt das , was er verdient !

Der bleibt nicht lange

Wie bestellt so geliefert

Vielleicht ist es genau das was passieren musste damit die Menschen endlich wach werden 🤔

Köln 2.0 😱

Ja es geht erstmal noch so weiter ..... 🤮🤮🤮

Ich gönn euch das

Es stimmt nicht autoleer. Es wird immer die geben, die sich den Spaß kaufen können. Nur die haben dann die Straßen für sich und wählen natürlich grün. Und genau das sind die Stammwähler der grünen. Leute, die sich ein gutes Gewissen kaufen. Noch haben viele das Gefühl sich das leisten zu können. Wir müssen nur noch ein wenig warten...

Hat man im Vorfeld nicht sein Wahlprogramm gelesen. Will man eine tote Innenstadt? Daran habt ihr viel zu kauen.

Man soll ja niemandem etwas Schlechtes wünschen. Aber man soll auch mal Ausnahmen machen: ich wünsche den Wählern des neuen OBs, daß Hannover komplett vor die Hunde geht !

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++ Die neue »Fraktion im Dialog« ist da ++

Zum heutigen 30. Jahrestag des Mauerfalls freuen wir uns, Ihnen nicht nur die 20. Ausgabe von Fraktion im Dialog zu präsentieren, sondern zusätzlich unsere FiD-Sonderbeilage zum Mauerfall. Unsere Abgeordneten schildern darin ihre persönlichen Erinnerungen zu den bewegenden Ereignissen des 09. November 1989, dem Tag, an dem die innerdeutsche Teilung dem deutschen Freiheits- und Einigkeitswillen nicht länger standhalten konnte.

Ausgabe 8/2019 befasst sich in seinem Titel jedoch mit einem ersten Thema: Antisemitismus. Vor dem Hintergrund des Terroranschlags von Halle brachte die AfD-Fraktionen eine Resolution in den Niedersächsischen Landtag ein, mit der wir eine ausdrückliche Botschaft gegen alle Formen von Antisemitismus senden wollten. Was dann geschah? Lesen Sie selbst.

Weitere Themen der neuen Ausgabe:
- Der Boykott des AfD-Küstenschutzkonzepts
- Die tragische Wahrheit hinter Lebensmittel-Skandalen
- Warum die Diskussion zum Lehrermangel eine Phantomdiskussion ist
- Die Forderung der AfD, den Hebammenberuf zu stärken
- Der Einsatz der AfD-Fraktion gegen Aktivitäten der Hisbollah in Niedersachsen
- Tierversuche und grüne Lügen
- die AfD-Initiative für eine bessere Unabhängigkeit des niedersächsischen Verfassungsschutzes

Einen Gastbeitrag lesen Sie von Angelika Barbe, die uns als frühere Bürgerrechtlerin in der DDR auch Gast unserer heutigen 15:00 Uhr - Veranstaltung im Leineschloss des Niedersächsischen Landtags ist. Falls Sie noch nichts vor haben, schauen Sie gerne vorbei.

Die neue FiD-Ausgabe und ihre Sonderbeilage zum Mauerfall finden Sie hier:
afd-fraktion-niedersachsen.de/fraktion-im-dialog/
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Große Anhörung zum Thema Pflege im Niedersächsischen Landtag

Heute findet die große Anhörung zu den verschiedenen Pflege-Anträgen der einzelnen Fraktionen im Landtag statt. Hierzu werden viele Verbände aus dem Bereich der Pflege gehört. Der AfD-Antrag 'Niedersächsische Pflege - nachhaltig stärken!' ist hier bei den Verbänden auf große Zustimmung gestoßen. Dieser beinhaltet die Einführung eines Landespflegegeldes sowie das Übernehmen des niederländischen Buurtzorg-Konzeptes.

Interessanter Nebenaspekt: Der Verein die Pflegestimme - Bündnis aller Pflegekräften e.V. hat seine Teilnahme kurzfristig abgesagt, da war wohl der Kampf gegen „rechts“ wieder mal wichtiger, als die explizite Arbeit für die Pflegenden in Niedersachsen. Sehr schade.
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Große Anhörung zum Thema Pflege im Niedersächsischen Landtag

Heute findet die große Anhörung zu den verschiedenen Pflege-Anträgen der einzelnen Fraktionen im Landtag statt. Hierzu werden viele Verbände aus dem Bereich der Pflege gehört. Der AfD-Antrag Niedersächsische Pflege - nachhaltig stärken! ist hier bei den Verbänden auf große Zustimmung gestoßen. Dieser beinhaltet die Einführung eines Landespflegegeldes sowie das Übernehmen des niederländischen Buurtzorg-Konzeptes.

Interessanter Nebenaspekt: Der Verein die Pflegestimme - Bündnis aller Pflegekräften e.V. hat seine Teilnahme kurzfristig abgesagt, da war wohl der Kampf gegen „rechts“ wieder mal wichtiger, als die explizite Arbeit für die Pflegenden in Niedersachsen. Sehr schade.

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Pflegestimme - Bündnis aller Pflegekräften e.V.

Sehr geehrter Herr Bothe Die Vertreter des Verein Pflegestimme-Bündnis aller Pflegekräfte e.V. haben nicht daran teilnehmen können. Das ist richtig. Die hier niedergeschriebe Aussage von ihnen, ist allerdings unwahr und beruht einzig und allein auf ihrer Meinung und stellt uns gegenüber eine Unterstellung dar. Mit freundlichen Grüßen

++ Armutszuwanderung und Scheinselbstständigkeit: Das Innenministerium weiß von nichts! ++

Dass sich kriminelle #Zuwanderer mit Hilfe eines Gewerbescheins #Aufenthaltstitel und Sozialhilfe zu Tausenden in Deutschland erschleichen, ist ein offenes Geheimnis. Politiker wie der damalige Bundesinnenminister Thomas De Maizière oder der langjährige EU-Parlamentarier Elmar Brok haben unter anderem darauf hingewiesen. Brok mahnte in der Bild an, dass Gewerbescheine in Deutschland viel zu leichtfertig vergeben werden (10.07.2019). Dem Staat gehen dadurch Jahr für Jahr hunderte Millionen verloren. Wie fahrlässig die niedersächsische Regierung trotzdem mit dieser Sicherheitslücke umgeht, zeigt jetzt eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 18/4688). Die zahlenmäßig größten Gruppen, an die seit 2014 Gewerbescheine ausgegeben wurden, stammen aus Polen, Rumänien und Bulgarien. Insgesamt sind es 28.826 zuzüglich ihrer Familienangehörigen. Ob und wie viel Gewerbesteuern von diesem Personenkreis gezahlt wurde und sie somit tatsächlich einer selbständigen Tätigkeit nachgegangen sind, weiß das Innenministerium nicht zu beantworten. Ebenso wenig Kenntnis hat es darüber, wie viele Sozialleistungen inklusive #Kindergeld an diesen Personenkreis ausgezahlt wurde.

Dazu der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag Stephan Bothe MdL: „Natürlich ist jeder EU-Bürger, der sich hier selbstständig macht und ein reguläres Einkommen für sich und seine Familie erwirtschaftet, willkommen. Eine Armutszuwanderung mittels Scheinselbständigkeit aber darf es nicht geben. Sie ist #Betrug am deutschen Bürger, der regelmäßig seine Steuern zahlt. Der Staat ist hier in der Pflicht. Aber während er den Bürger oft für kleinste Bagatellen unbarmherzig zu Rechenschaft zieht, zeigt er sich immer wieder schwach und nachlässig, wenn es um das Thema Zuwanderung geht. Wer so agiert, muss sich über EU-Verdrossenheit und Ausländerskepsis nicht wundern.“

#Pressemitteilung #Bothe
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Und wo kommt das Wissen von diesen dreckigen Tricks her, da stecken doch kriminelle Rechtsberatung hinter.

Tja, wie hat Frau Weidel einmal gesagt wir werden von Idioten regiert. Und es wie allerhöchste Zeit dies zu ändern !!!!

Sozialpolitische Arbeit in Lüneburg 🇩🇪

Danke an die Parteifreunde für ihren Einsatz 👍Flyeraktion in Lüneburg

Unser Kreisverband hat heute Themenflyer zur Altersarmut in die Lüneburger Briefkästen verteilt.
Wer mehr zur sozialen Ausrichtung unserer Partei wissen möchte:

stephan-bothe.de/

#sozialohnerotzuwerden
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Sozialpolitische Arbeit in Lüneburg 🇩🇪

Danke an die Parteifreunde für ihren Einsatz 👍

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Es reicht schon lange😊

👍👍👍💙💙💙

WARUM ist es in unserem LAND nur seid einiger Zeit so unruhig? Wer von Euch*Innen * *m / w* / d* weiss warum? (Bitte Teilen)

#weilesreicht 😉

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Grundrente: GroKo lässt arme Rentner weiter arm!

Erneut ist die GroKo in Berlin nicht in der Lage, sich auf eine Grundrente für bedürftige Rentner zu einigen. Das für heute geplante Spitzentreffen von Union und SPD wurde auf den 10. November verschoben. Das Problem hierbei scheint nicht zu sein, sich auf ein Konzept zu einigen, sondern dass angesichts abstürzender Umfragewerte keine Seite der anderen die Lorbeeren für das Zustandekommen einer Grundrente gönnt und sich auf die eigenen Fahnen schreiben will.

Parteipolitisches Geplänkel zur Sicherung einer möglichst erfolgversprechenden Startposition wegen immer wahrscheinlicher werdenden vorgezogenen Neuwahlen im Bund? Welch ein unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken von Schwächeren in der Gesellschaft!
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Grundrente: GroKo lässt arme Rentner weiter arm! 

Erneut ist die GroKo in Berlin nicht in der Lage, sich auf eine Grundrente für bedürftige Rentner zu einigen. Das für heute geplante  Spitzentreffen von Union und SPD wurde auf den 10. November verschoben. Das Problem hierbei scheint nicht zu sein, sich auf ein Konzept zu einigen,  sondern dass angesichts abstürzender Umfragewerte keine Seite der anderen die Lorbeeren für das Zustandekommen einer Grundrente gönnt und sich auf die eigenen Fahnen schreiben will. 

Parteipolitisches Geplänkel zur Sicherung einer möglichst erfolgversprechenden Startposition wegen immer wahrscheinlicher werdenden vorgezogenen Neuwahlen im Bund? Welch ein unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken von Schwächeren in der Gesellschaft!

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Es bekommen nur noch die rente die Krankheitsbedingt nicht arbeiten können kann in fernsehen

Wie erwartet, wie begonnen so zerronnen...

Für den Rentner im Ruhestand hat die CDU noch nie was übrig gehabt und die SPD ist nicht viel besser siehe Agenda 2010

Wenn es um Diäten Erhöhungen geht, sind die sich von nun auf gleich einig einfach zum 🤮🤮

Es geht um 2Punkte die Überprüfung was die Leute so an Geld angespart haben bei einer kleinen Rente muss man zum Sozialamt und alles freilegen wenn man nicht s hat bekommt man also die Grundrente 2wenn man die Grundrente bekommt Brauch man ja nicht mehr zum Sozialamt gehen und bleibt nicht mehr am Gengelband der Menstrim

Dabei ist es so einfach. Jeder bekommt, egal als was er gearbeitet hat , nach 45 Jahren Arbeitszeit eine Grundrente von 1250€ netto. Wer mehr erarbeitet hat sollte auch mehr Rente bekommen. Und noch eins sei gesagt , es wird auch zeit das Politiker und Beamte in die Rentenkasse einzahlen und diese Rentenkasse nicht laufend für irgendwelche Haushaltslöcher seitens der Politik geplündert wird . Dann ist auch für jeden genug da.

Da müssten sie ja was fürs Volk tun. Das hat noch nie geklappt

Es wird solange daran herum gedockdert das am Ende noch weniger heraus kommt...alles gewollt, ob bedürftig oder nicht, das Rentenniveau wird immer weiter sinken, die wollen, können und dürfen nicht ..!!!... Die haben keine Interesse daran was zu ändern....😬😬😬

Unfassbar😤 Aber für Indien 1Milliarde ausgeben. Nur noch erbärmlich🤔 E&R Tom😠

Die Hälfte deren Diätengekder kürzen und an uns Rentner verteilen

Abschaffen des Rentenbeitrages wäre das gerechteste für den Beitragszahler ! Wofür , für etwas zahlen, was sich nicht lohnt !

Naja, dafür ist doch auch kein Geld da. Man bedenke das horrende Summen an die goldjungs, an immense Steuerverschwendungen und unverschänte diäten ausgegeben werden müssen 😡😡

Die Rentner sollen nach Indien auswandern, da fließt unser Steuergeld jetzt hin!

Gebt den Arbeitern und Angestellten, ein KORREKTES Rentenniveau, dann braucht niemand eine Grundrente. Gebt den fleißigen Arbeitern und Angestellten, ein Rentenniveau von 71%, dann braucht niemand eine Grundrente. Rentenniveau 71% geht doch, denn bei den Beamten geht doch auch ein Pensionsniveau von 71% und eine 13te Pension

Was habt ihr erwartet, bis zu den nächsten Wahlen wird sich gar nichts ändern.

nicht mehr wählbar, diese groko hat deutschland kaputt gemacht, man sieht recht deutlich, im osten sind alles nur die stasi und getreue in der cdu und spd........habe diesen scheiß selber gesehen..............

Grundrente totaler Quatsch, Rentenniveau hoch und alle einzahlen!!!

mehr Stimmen für AfD:::je mehr die Altparteien die Rentner unterdrücken,..werden die Rentner schlauer..

Das nennt man die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, hatte man uns schon zu Stasizeiten Eingetrichtert und Honecker Methoden sind weiter Aktiv... Was für ne Politik wie Armselig und dann wird uns noch der Mund verboten... 😠😠😠

Die Poliker haben kein Interesse mehr an Deutsche Bürger und die Rentner sind denen sowieso ein Dorn im Auge

Der Deutsche Bürger hat nunmal diese Politik gewählt mit großer Mehrheit! Zum anderen sollte man mal nachdenken 45 Arbeitsjahre ok ABER was bekommen den Asylanten die nicht viel in der Rentenkasse einzahlen ??? 1780€ 😂👍 das ist für die Mehrheit der Bürger und Renter Akzeptabel den die haben doch diese Regierung gewählt! 😢😢😢

Habt doch die Altparteien gewählt also jammert nicht rum. War doch zu erwarten das nichts anderes rauskommt.

Und unsere dummen Wähler wählen die Idioten von Altparteien noch.

Hauptsache Merkel lässt sich in Indien huldigen und macht eine Milliarde Steuergelder locker !

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++ Pflegekammer-Debakel: Abkassieren ja, Interessenvertretung Fehlanzeige! ++

Trotz anhaltender Proteste verschickt die niedersächsische Pflegekammer Rechnungen und #Mahnungen an ihre #Zwangsmitglieder. Tausende Betroffene, die sich bislang weigerten, den Zwangsbeitrag zu entrichten, finden das Schreiben in ihren Briefkästen vor. Einer von ihnen ist Stephan Bothe MdL, der sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Aus #Solidarität mit den Pflegekräften in Niedersachsen wird er der Zahlungsaufforderung nicht nachkommen. So wie es viele andere Berufskollegen, die den Beitrag als überhöht und #unrechtmäßig empfinden. Dazu der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag Stephan Bothe: „Wenn es um die Interessenvertretung ihrer Zwangsmitglieder geht, glänzt die Pflegekammer bislang mit Untätigkeit. Stattdessen verschickt sie jetzt Zahlungsaufforderungen. Noch katastrophaler ist nur das (Nicht-)Handeln der Großen Koalition. Statt mit einer Anschubfinanzierung erst einmal Ruhe und Ordnung in das System zu bringen, befeuert sie dadurch den nächsten großen Pflegestreit. Man wolle erst tätig werden, wenn die sogenannte Evaluation, eine Überprüfung der Nützlichkeit der Pflegekammer, abgeschlossen ist, erklären die Verantwortlichen. Diese Evaluation ist aber ein schlechter Witz! Wer will eine Arbeit objektiv bewerten, die am Ende nur subjektiv wahrgenommen werden kann? Fazit: Niedersachsen braucht keine #Zwangspflegekammer. Viel sinnvoller ist eine Vereinigung der Pflegenden, auf freiwilliger Basis und vom Land finanziert, wie sie die AfD-Landtagsfraktion beantragt hat. Ich fordere die Landesregierung auf, die Anschubfinanzierung nachzuholen und die Pflegekräfte von den Zwangsbeiträgen freizustellen!“

#Pressemitteilung #Bothe #Pflege
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Das gleiche in Rheinland-Pfalz

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