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OB-Wahl: Hannover wird grün, autoleer und Genderhochburg! Der Grüne Belit Onay ist neuer Oberbürgermeister von Hannover, jetzt kann er seine kruden Vorstellungen in die Tat umsetzen! Gravierendste Ankündigung: Die autofreie Innenstadt, die dann wohl auch bald frei von Gewerbetreibenden ist, abgesehen vielleicht von Dönerbuden, Shisha-Bars, südländischen Gemüse- und Supermärkten, dem Rotlichtmillieu, von zwielichtigen Gestalten umlauerten Wettbüros und internationalen Handy- und Gemischtwaren- „Import-Export“-Shops, wie sie jetzt fast schon die komplette Goethestraße und andere Bereiche der Innenstadt zieren. Onay: „Ein entscheidender Meilenstein wird die autofreie Innenstadt sein, die ich bis 2030 im Dialog mit Anwohner*innen und Gewerbetreibenden in der City umsetzen will.“ Bei den wirklichen Problemen der Stadt ideenlos, leitet Onay aus dem Beschluss des Rates, die Stadt Hannover zum „sicheren Hafen“ zu machen, bei dem es sich um eine Art Resolution mit lediglich Appell- und Bekenntnischarakter zur Umgehung der Asylgesetzgebung handelt, eine Handlungsverpflichtung ab: „Dem Beschluss müssten nun auch Taten folgen“, begründet er seine Forderung nach Aufnahme von weiteren aus „Seenot“ geretteten Armutsflüchtlingen in Hannover, als gäbe es hier freien Wohnraum in Hülle und Fülle. Es bleibt zu hoffen, dass die Folgen der kommenden Phase grüner Politik den Mensch*innen in der Stadt Hannover die Augen öffnen werden und dass bei den nächsten Wahlen grüne Politik samt Genderwahn, dem Vertreiben von alteingesessenem Gewerbe aus der Innenstadt und anderen grünen „Errungenschaften“ rückabgewickelt wird und der gesunde Menschenverstand (wieder) ins Rathaus einzieht.
Große Anhörung zum Thema Pflege im Niedersächsischen Landtag Heute findet die große Anhörung zu den verschiedenen Pflege-Anträgen der einzelnen Fraktionen im Landtag statt. Hierzu werden viele Verbände aus dem Bereich der Pflege gehört. Der AfD-Antrag 'Niedersächsische Pflege - nachhaltig stärken!' ist hier bei den Verbänden auf große Zustimmung gestoßen. Dieser beinhaltet die Einführung eines Landespflegegeldes sowie das Übernehmen des niederländischen Buurtzorg-Konzeptes. Interessanter Nebenaspekt: Der Verein die Pflegestimme - Bündnis aller Pflegekräften e.V. hat seine Teilnahme kurzfristig abgesagt, da war wohl der Kampf gegen „rechts“ wieder mal wichtiger, als die explizite Arbeit für die Pflegenden in Niedersachsen. Sehr schade.
Grundrente: GroKo lässt arme Rentner weiter arm! Erneut ist die GroKo in Berlin nicht in der Lage, sich auf eine Grundrente für bedürftige Rentner zu einigen. Das für heute geplante Spitzentreffen von Union und SPD wurde auf den 10. November verschoben. Das Problem hierbei scheint nicht zu sein, sich auf ein Konzept zu einigen, sondern dass angesichts abstürzender Umfragewerte keine Seite der anderen die Lorbeeren für das Zustandekommen einer Grundrente gönnt und sich auf die eigenen Fahnen schreiben will. Parteipolitisches Geplänkel zur Sicherung einer möglichst erfolgversprechenden Startposition wegen immer wahrscheinlicher werdenden vorgezogenen Neuwahlen im Bund? Welch ein unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken von Schwächeren in der Gesellschaft!
Für Niedersachsen beim Bundeskonvent in Erfurt.
Pflegekräfte in Niedersachsen werden abkassiert - GroKo tut gar nichts! Die niedersächsische Pflegekammer schickt Rechnungen und Mahnungen an ihre Zwangsmitglieder, um ihre Zwangsbeiträge einzutreiben. Dies ist neben schlappen Pressemitteilungen und einer nicht wahrnehmbaren Arbeit in der Enquete-Kommission derzeit die einzige erkennbare Tätigkeit der Pflegekammer Niedersachsen. Was mich persönlich noch mehr schockiert, ist das (Nicht-)Handeln der GroKo. Diese tut rein gar nichts! Statt mit einer Anschubfinanzierung erst einmal Ruhe und Ordnung in das System zu bringen, befeuert sie geradezu den nächsten großen Pflegestreit und weigert sich, tätig zu werden, bis die sogenannte Evaluation (Überprüfung der Nützlichkeit der Pflegekammer) abgeschlossen ist. Diese Evaluation ist allerdings ein schlechter Witz! Wer will eine Arbeit objektiv bewerten, die am Ende nur subjektiv wahrgenommen werden kann? Fazit: Niedersachsen braucht keine Zwangspflegekammer, sondern eine Vereinigung der Pflegenden, auf freiwilliger Basis und vom Land finanziert, wie es die AfD-Landtagsfraktion bereits unlängst beantragt hatte. Ich fordere die Landesregierung auf, die Anschubfinanzierung nachzuholen und die Pflegekräfte von den Zwangsbeiträgen freizustellen!
Anwerbung ausländischer Pflegekräfte zum Erhalt von Hungerlöhnen in der Pflege? Fast zwei Drittel der Altenpflegehelfer in Deutschland müssen trotz Vollzeitbeschäftigung mit einer Entlohnung ihrer verantwortungsvollen Arbeit unterhalb der Niedriglohnschwelle auskommen, die bei 2.203 Euro brutto im Monat liegt. Damit dies so bleibt und die Gewinne in den privaten kommerziellen Pflegefabriken weiter sprudeln, sollen vermehrt Pflegekräfte aus dem Ausland nach Deutschland gelockt werden. Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) beispielsweise möchte unsere Pflegebedürftigen gerne in die Obhut von Albanern und Kosovaren geben. "Dort ist die Pflegeausbildung häufig besser, als wir denken", so seine kühne Behauptung. Der Erhalt des deutschen Niedriglohnsektors, des größten in der EU, ist nicht nur hier die wahre Motivation von Wirtschaftslobbyisten für das Bejubeln der unkontrollierten Masseneinwanderung. Wo Deutsche von ihren Hungerlöhnen nicht mehr leben können, ertönt der Ruf nach ausländischen „Fachkräften“, anstatt anständige Löhne zu zahlen und akzeptable Arbeitsbedingungen zu schaffen. Der Pflegeindustrie ist's recht, sie kassiert, die Beiträge der arbeitenden Bevölkerung sprudeln ja und werden nach Bedarf beliebig hochgeschraubt, während die Bezahlung der Pflegekräfte eine Zumutung bleibt.
Herzlichen Glückwunsch an die AfD Thüringen und Björn Höcke 👍💪🇩🇪🇩🇪
++PVV Besuch in Hannover++ Zusammenarbeit für ein Europa der Vaterländer! Eine PVV Delegation mit dem Abgeordneten Ton Van Kesteren. Danke an den Alternative für Deutschland Kreisverband Diepholz für die Initiative.
++ Interview mit ZUERST! – Deutsches Nachrichtenmagazin++ Bothe: Ich wollte zuallererst eine Diskussion in der Partei anstoßen, die ich für überfällig halte. Die Frage, ob sich die AfD als soziale Partei versteht, ist für mich eine der zentralen Zukunftsfragen für den weiteren Erfolg unserer Partei. https://zuerst.de/2019/10/23/deutschland-braucht-mehr-sozialpatriotismus-zuerst-interview-mit-dem-afd-sozialpolitiker-stephan-bothe/
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