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Vielen Dank für das Vertrauen und die Wahl zum stellvertretenden Landesvorsitzenden! Liebe Parteifreunde, ich möchte mich noch einmal herzlich für die Wahl zum zweiten stellvertretenden Landesvorsitzenden am vergangenen Samstag bedanken. Gerade der Wahl zum Vorsitzenden, bei der Jens Kestner mit seiner Kandidatur gegen die bisherige Landesvorsitzende Dana Guth am Ende die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen konnte, ging ein langer, innerparteilicher Wahlkampf voraus. An dieser Stelle möchte ich auch dem vorigen Landesvorstand für die geleistete Arbeit danken. Und klar ist für mich auch, dass jetzt nicht die Zeit für Häme, sondern für's Händereichen ist. Ich kann für mich und auch für den gesamten Landesvorstand sagen, dass wir selbstverständlich mit jedem gerne zusammenarbeiten werden, der sich konstruktiv einbringen möchte, unabhängig von präferierter Strömung oder „Lager“-Zugehörigkeit. Wir sind alle AfD! Und damit komme ich zu einem besonderen Anliegen: Leute, die jetzt über einen Rechtsruck sinnieren, müssen sich fragen lassen, woran sie dies festmachen. Wäre dann die Wahl von Dana Guth ein Linksruck gewesen? Wohl kaum. Vielmehr dürfen wir uns nicht in diese links/rechts/Mitte, bürgelich, patriotisch, ex-Flügel, nicht ex-Flügel-Zuweisungen ergehen, das sind Begrifflichkeiten des politischen Gegners, um uns zu zersetzen. Einigkeit bedeutet nicht, irgendwelchen Personen hinterher zu rennen, sondern, dass sich jedes Mitglied und jeder Verantwortliche uneingeschränkt hinter die Ziele und das Programm der AfD stellt. Wenn wir das erreichen, haben wir immer einen gemeinsamen Nenner. In den nächsten Jahren liegt viel Arbeit vor uns, vor der ich viel Respekt, aber auf die ich auch große Vorfreude habe. In diesem Sinne, viele Grüße, Stephan Bothe
Neuer Lavo bei der Arbeit. Ziel AfD zweistellig in Niedersachsen!
Samstag geht es um die Zukunft unserer Partei! Am Samstag müssen wir in der AfD Niedersachsen die Weichen neu stellen und den Wechsel schaffen, weg von der Lethargie politischer Untätigkeit und kontinuierlich sinkender Wahl- und Umfrageergebnisse und hin zu einem neuen Aufbruch, zurück zur alten Begeisterung für unsere gemeinsame Sache und zurück zum Schwung der Anfangsjahre! Jens Kestner ist der Garant dafür, dass wir in Zeiten von großen vor uns liegenden Herausforderungen gemeinsam die AfD Niedersachsen auf die Erfolgsspur zurückzuführen werden. Mit ihm werden wir den politischen Kurs schärfen, die politische Wahrnehmbarkeit wieder herstellen und mit dem Besetzen der richtigen Themen beherzt unsere AfD Niedersachsen auf den Weg zurückführen, den sie einst schon angefangen hatte zu beschreiten: Eine echte Volkspartei zu werden! In diesem Sinne hoffe ich auf dem Landesparteitag auf Ihre Unterstützung, zum Wohle unseres schönen Niedersachsen und unserer Alternative für Deutschland!
Linksextremisten terrorisieren Leipzig - Altparteien diskutieren Maßnahmen gegen „rechts“ Während in Leipzig an drei Nächten hintereinander hauptberufliche Linksextremisten gewalttätig die Stadt terrorisieren, schaut man bei den Altparteien wie gewohnt weg und widmet sich lieber noch der Aufarbeitung des „Sturmes“ des Reichstages vom letzten August-Wochenende. Dass dies am Ende nicht mal ein Stürmchen war, hält die Oberdemokraten der Altparteien nicht davon ab, das Platznehmen einiger Demonstranten auf den Treppen des Reichstages anlässlich der Demo gegen die Corona-Drangsalierungen der Bundesregierung als Gefahr für die Demokratie hoch zu stilisieren. Allen voran der in seinem Amt regelmäßig überfordert wirkende Bundespräsident Steinmeier, der als bekennender Fan linksextremer Bands die Proteste "unerträglich" empfand, richteten sie sich doch nicht gegen „rechts“. Zu den linksextremen Ausschreitungen in Leipzig äußerte er sich bisher, wie zu erwarten, natürlich nicht. Stattdessen wird in den Altparteien erneut der Ruf nach weiteren Befugnissen für den Verfassungsschutz laut, der sich unter seinem Präsidenten Haldenwang bereits widerstandslos zur Diffamierung der AfD instrumentalisieren ließ und als Unterdrücker von Kritik an der Regierung „bewährt“ hat. Dieser brauche noch „umfassendere Instrumente zur Überwachung von Einzelpersonen“, wie der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU) fordert. Wie sagt man so schön, „nach fest kommt ab“. Die Bürgerproteste von 1989 in der DDR sind vielen Menschen noch in Erinnerung, einigen Politikern der Altparteien offenbar nicht. Der damals berühmt gewordene Satz von Gorbatschow hat jedoch nach wie vor Gültigkeit: Wer zu spät kommt...
Steinmeier und die Legende der drei Polizisten Heute empfängt Bundespräsident Steinmeier in seinem Amtssitz Schloss Bellevue drei Polizeibeamte zum Gespräch, von denen es heißt, sie allein hätten eine Gruppe von 300 bis 400 Regierungskritikern aufgehalten, die versucht haben sollen, den Reichstag zu stürmen. Es dürfte klar sein, wenn die das wirklich gewollt hätten, wären die drei Beamten ohne Mühe überrannt worden. Offenbar hatte die Gruppe jedoch lediglich die Absicht, auf der Treppe zum Reichstag Platz zu nehmen. Nichtsdestotrotz wird hier eine Bedrohungslage konstruiert, die zum einen Demonstrationen gegen die völlig aus dem Ruder gelaufenen und sinnlosen Einschränkungen im Zuge der Eindämmung von Corona-Erkrankungen subtil als rechtsextrem brandmarken sollen, zum anderen vermutlich als Vorwand dazu dienen wird, bei den gewiss weiteren kommenden Demonstrationen gegen das einmal mehr zu attestierende Totalversagen der Bundesregierung mit einschneidenden Restriktionen zu belegen, möglichst gar zu verbieten. Protest gegen Regierungsversagen als rechtsextrem abzutun und der Bevölkerung propagandistisch das Schönreden der katastrophalen Regierungspolitik als Wohlfühl-Scheinwahrheit unterzujubeln, das kennen wir bereits von zahllosen weiteren Fehlleistungen der Ära Merkel. Dieses Model des betreuten Volksdenkens funktioniert aber offensichtlich nicht mehr wie gewünscht, und das ist auch überfällig!
Ich danke meinen lieben Kollegen Stefan Henze und Peer Lilienthal, MdL für die Unterstützung. 👍🇩🇪 Kestner kann’s https://kestner-kanns.de
Zur Klarstellung! Das OVG Lüneburg hat gestern nur und ausschließlich im Eilverfahren entschieden, eine Entscheidung im Hauptverfahren steht noch aus. Das OVG hat gestern meine Klage im Eilverfahren gegen eine Maskenpflicht an niedersächsischen Schulen abgelehnt, das ist richtig. Das Hauptsacheverfahren ist aber noch lange nicht entschieden und läuft selbstverständlich weiter. Dass die Klage aus formalen Gründen abgelehnt wurde, hat im Übrigen folgenden Hintergrund: Das zuständige Ministerium hat die Verordnung während unserer Klagevorbereitung verändert, dies kann ich selbstverständlich nachweisen. Das Gute: Das OVG hat klar festgestellt, es gibt keine gesetzliche Maskenpflicht an niedersächsischen Schulen! Sofern es solche Verordnungen in den Schulen gibt, sind sie von den Schulen selbst erlassen worden. Hier können sich die Eltern selbstverständlich an die Schulleitung wenden und in eine klare Diskussion gehen. Es darf in Niedersachsen keine Maskenpflicht in Schulen geben, dafür kämpfe ich weiter!
Heute in der LZ👍🇩🇪
Maskenpflicht an Schulen - Mediziner schlagen Alarm Auch in Niedersachsen sollen Kinder in den Schulen in bestimmten Bereichen Masken tragen, beispielsweise auf dem Schulhof während der Pausen. Gerade dort also wo frische Luft und Sauerstoff getankt werden sollen, was außerordentlich wichtig für die Konzentration im Unterricht ist. Stichhaltige Belege für die Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahme wurde durch die Landesregierung Niedersachsen bisher nicht erbracht. Wissenschaftlich fundierte Nachweise über einen positiven Effekt der Masken gibt es bislang ebenfalls keine. Vielmehr äußert sich selbst das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) generell skeptisch zur Sinnhaftigkeit der Verwendung von Mund–Nasen-Bedeckungen (z.B. selbst hergestellte Masken, „Community- oder DIY-Masken“). Zitat: „Träger der beschriebenen Mund-Nasen-Bedeckungen können sich nicht darauf verlassen, dass diese sie oder andere vor einer Übertragung von SARS-CoV-2 schützen, da für diese Masken keine entsprechende Schutzwirkung nachgewiesen wurde.“ Deutschlandweit bekräftigen inzwischen Mediziner, Sozialarbeiter und Lehrer die Ablehnung eines Maskenzwanges für Schüler mit mannigfaltigen fachlichen Argumenten aus medizinischer und pädagogischer Sicht. Sie führen unter anderem an, dass Kinder in ihrer Entwicklung und bei der Herausbildung von Sozialkompetenzen in hohem Maße auf emotionale Beziehungen zu Erwachsenen und auf gegenseitigen Kontakt untereinander angewiesen sind. Dies geschieht vor allem auch über Mimik. Moralische Erfahrungen und Begriffe wie Würde, Respekt, Integrität oder Anstand können nicht virtuell erlernt werden. Durch maskierte Kontakte ist diese nonverbale Kommunikation jedoch kaum vermittelbar. Derlei wesentliche Elemente von Erziehung und Lernen durch eine Maskenpflicht in Schulen so massiv zu beschneiden, ist hochgradig entwicklungsgefährdend. Eine logische Folge ist daher die verstärkte Entwicklung von Angststörungen bei Kindern. Mediziner und Sozialpädagogen erleben in ihren Sprechstunden eine wachsende Zahl von Kindern mit Anzeichen einer Überforderung durch die von ihnen abverlangten Verhaltensregeln und durch die ihnen faktisch aufgebürdete Verantwortungslast, welche sie für die Gesundheit ihrer Angehörigen tragen sollen. Die Kinder entwickeln Angst vor eigenem Erkranken und Sterben ebenso wie vor dem ihrer Angehörigen. Sie bekommen Schlafstörungen und entwickeln Verhaltensstörungen wie Waschzwänge. Auch Lehrer haben während des Unterrichts und in den Pausen verstärkt mit derartigen Verhaltensauffälligkeiten bei Kindern zu tun. Daher prüfe ich aktuell eine Klage gegen das Land Niedersachsen. Als Vater will ich nicht, dass meine Kinder mit einem derart einschränkenden Maulkorb in der Schule sitzen, durch den sie elementaren Einschränkungen in der Entwicklung ihrer Persönlichkeit ausgesetzt sind und ihre Gesundheit gefährdet wird.
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