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Großer Haushaltsausschuss mit Peer Lilienthal, MdL.
ZDF: Türkisch und arabisch sind deutsche Dialekte

So muss man wohl die Antwort verstehen, die „zdfheute“ einem Fragenden auf Instagram gab, der wissen wollte, warum die randalierenden Gewalttäter des vergangenen Wochenendes von Stuttgart, die in Videos zu sehen waren, so schlecht deutsch sprachen.

Der im bei den öffentlich-rechtlichen mittlerweile üblichen Gender-Sprech verfasste belustigende Hinweis auf die vielfältigen deutschen Dialekte zeigt, dass man erziehen statt informieren als seine Aufgabe sieht. Die Zwangsbeitrags-finanzierten Staatsmedien der Bundesrepublik ähneln damit immer mehr denen der ehemaligen DDR. Auch diese hatten Volksverdummung, Vernebelung der Realität und das Imprägnieren der Staatsräson in die Köpfe der Menschen als oberste Prioritäten zu leisten.

Die Stuttgarter Polizei, offenbar eingeschüchtert durch die üblen Rassismus-Vorwürfe der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, ordnete die Kriminellen feige einer nebulösen „Partyszene“ zu, um damit das der Bevölkerung von den Altparteien verordnete Bild der Segnungen von Multikulti nicht zu gefährden.

Ein Blick auf die Zusammensetzung der Stuttgarter Bevölkerung belegt indes, was es mit den aggressiven „Schwaben aus der Partyszene“ auf sich hat: Laut Statistik hatten 2018 45 Prozent der Stuttgarter Einwohner einen Migrationshintergrund, natürlich mit weiter steigender Tendenz, in der Altersgruppe unter 18 Jahren liegt der Anteil der Einwohner mit Migrationshintergrund derweil bei 61 Prozent.

Wird irgendwann deutsch ein nur noch vereinzelt gesprochener „Dialekt“ in einem dann überwiegend von Menschen nicht-deutscher Herkunft bewohnten Land?
Für die Grünen sind alles Rassisten!

Die Grünen-Bundestagsfraktion sieht Rassismus und Rechtsextremismus tief in der Gesellschaft, so auch bei der Polizei, verwurzelt.

Es soll daher eine statistische Erfassung aller Vorkommnisse bei Polizeibehörden des Bundes und der Länder geben, „die im Sinne der politisch motivierten Kriminalität (PMK) einen politischen Hintergrund haben und auf rassistische, antisemitische sowie rechtsextremistische Einstellungen hindeuten könnten“, so lautet die Forderung in einem Antrag, der heute in den Bundestag eingebracht werden soll. Nach dem kürzlich mit rot/rot/grüner Mehrheit verabschiedeten Berliner Antidiskriminierungsgesetz, was in der Praxis ein Polizeiarbeits-Verhinderungsgesetz ist, stellt bereits die bloße Behauptung eines Betroffenen, er wäre rassistisch diskriminiert worden, einen solchen „Vorfall“ dar.

Doch damit nicht genug, außerdem soll eine wissenschaftliche Analyse zum Ausmaß gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und verfassungsfeindlicher Einstellungen und Praktiken wie Racial Profiling in deutschen Polizeibehörden auf den Weg gebracht werden.

Das heißt nichts anderes, als dass unter dem Deckmantel einer angeblichen Verfassungsfeindlichkeit polizeiliche Kriminalstatistiken, die unter anderem auch die Migrationshintergründe von Straftätern erfassen, nicht mehr als Grundlage für die polizeiliche Arbeit herangezogen werden sollen. 

Damit hofft man, die Folgen von Multikulti vor den Bürgern vertuschen und verschleiern zu können. Zu diesem Zwecke sollen schäbiger Weise gerade diejenigen drangsaliert werden, die täglich ihren Kopf hinhalten müssen für die überbordende Kriminalität als Ergebnis einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Migrationspolitik.

Eine behauptete, angebliche Verfassungsfeindlichkeit wirkt dieser Tage wie ein Ermächtigungsgesetz, mit dem sich alles bedrohen, diffamieren und verbieten lässt, was nicht der Sichtweise des Altparteienkartells entspricht. Und bei diesem Thema eines konstruierten Rassismus fallen einmal mehr die Grünen besonders übel und aberwitzig aus dem Rahmen politischer Vernunft. So, wie wir sie seit ihrer Gründung kennen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article209726629/Regelmaessige-Laenderabfrage-Gruene-fordern-Statistik-und-Analyse-zu-Rassismus-bei-der-Polizei.html
Das „Großfamilien“-Phänomen

Immer wieder ist von Vorkommnissen zu hören und zu lesen, in die sogenannte „Großfamilien“ verwickelt sind. Um diesen vernebelten Begriff, den die Medien aus Vertuschungsgründen oder wegen vorauseilender „politischer Korrektheit“ im zulässigen öffentlichen Meinungsspektrum benutzen, etwas zu präzisieren: Gemeint sind damit in der Regel Gruppen von Ausländern, die in großen Familienverbänden zusammenleben, in denen auch vielfach Cousins und Cousinen miteinander verheiratet werden und die zahlenmäßig in die Hunderte gehen können.

In vielen Regionen Deutschlands haben es derlei Großfamilien, auch Clans genannt, mit illegalen Aktivitäten zu Reichtum und einer auch die Sicherheitsorgane einschüchternden Macht gebracht. Vielfach sehen sie deutsche Rechtsvorschriften mehr als Empfehlung denn als bindend an und Meinungsverschiedenheiten werden oftmals nach „Fachkräfte“-Art geklärt:

Jüngste Beispiele:

Abstands- und Hygieneverstöße bei privaten Familienfeiern aus Anlass des muslimischen Zuckerfestes haben am vorletzten Mai-Wochenende in Göttingen zu einem Corona-Ausbruch mit bisher bestätigten 105 Infektionen geführt, aus mangelnder Kooperationsbereitschaft einiger betroffener Großfamilienmitglieder inklusive einer hohen Dunkelziffer. Als Konsequenz hieraus muss die Stadt Göttingen ihre Maßnahmen zur Eindämmung der Virus-Ausbreitung wieder verschärfen. Unter anderem ist der Vereinssport untersagt und es wurde ein Freibad geschlossen.

In Hannover-Badenstedt haben sich am gestrigen Mittwochmittag 50 bis 60 Personen eine Massenschlägerei geliefert. Offenbar waren zwei Großfamilien diesmal mitten auf einer Kreuzung aneinander geraten. Die eine Hälfte soll zuvor nach Presse-Informationen mit Autos angereist sein, die andere Gruppe stürmte daraufhin aus einem Wohnhaus. Dutzende Männer und Frauen griffen sich laut schreiend mitten auf der Kreuzung mit Holzstangen, Knüppeln und Flaschen an. Autos mussten abbremsen und der Menschenmenge ausweichen. Es folgte ein Polizeieinsatz, der sich bis in den Abend hinzog.

https://www.youtube.com/watch?v=F9ehn49pm8Y

Diejenigen, die solche Zustände herbeigeführt haben und durch ihre Politik der pseudo-moralischen Realitätsausblendung weiter fördern und bejubeln, haben bisweilen gleichzeitig auch die Meinungshoheit darüber, wie man dies zu finden hat. So werden in Niedersachsen Oppositionspolitiker, wenn sie gewisse Tatsachen auch nur benennen und ihren Unmut darüber äußern, als Gefahr für die Demokratie gebrandmarkt und mit der Beobachtung durch die Innenminister Pistorius (SPD) untergeordnete Meinungsunterdrückungsbehörde „Verfassungsschutz“ bedroht, um sie mundtot zu machen.

Dieses Vorgehen zeigt einmal mehr auf, wer die wahren Demokratiefeinde sind und dass es unverzichtbar ist, als Partei geeint zusammenzustehen und jedweden Spaltungs- und Maulkorbbestrebungen eine klare Absage zu erteilen.
++ Livestream der AfD-Landtagsfraktion Niedersachsen zur aktuellen politischen Lage++

➡️ https://www.youtube.com/c/AfDFraktionNiedersachsen

Am Donnerstag um 19:00 Uhr geht unser Livestream zur aktuellen politischen Lage in die nächste Runde. Dieses Mal diskutieren die Abgeordneten Jens Ahrends, MdL, Stephan Bothe MdL und Peer Lilienthal, MdL das aktuelle politische Geschehen und beantworten dabei auch gerne Ihre Fragen.

Wenn Sie Fragen haben, können Sie diese bereits heute schon an fragen@afd-fraktion-nds.de senden.

#AfD #LTNDS #Livestream
Ohne Substanz und Beweise: VS-Beobachtung in Niedersachsen wird zur Farce

Heute hat der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) den Bericht der an ihn weisungsgebunden, in seinem Ministerium angesiedelten Verfassungsschutzabteilung für das Jahr 2019 vorgestellt. Präsident der Abteilung ist Bernhard Witthaut, rein zufällig ebenfalls SPD-Mitglied. Parteifreunde also unter sich. Wie unabhängig der sogenannte Verfassungsschutz in Niedersachsen bei dieser Konstellation als dem Innenministerium zugeordnete Unterabteilung zu arbeiten in der Lage ist, kann man sich dabei leicht auszumalen. 

Demnach habe sich das Netzwerk des sogenannten „Flügel“ in Niedersachsen zwar offiziell aufgelöst, seine Mitglieder seien aber offenbar weiter aktiv. Wie oder in welcher Form dies geschieht, oder worauf diese Behauptung basiert, erfährt man leider nicht.

Zur Erinnerung: meine Anfrage bei der Landesregierung zum Thema „Flügel“ ergab:

„Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse zur Durchführung von verfassungsfeindlichen Aktionen von Anhängern des „Flügels“ innerhalb Niedersachsens vor.“ 

„Dem Landeskriminalamt Niedersachsen sind in diesem Zusammenhang keine Straftaten, die sich auf den „Flügel“ bzw. mögliche Anhänger beziehen, bekannt geworden.“

Auch finden sich einander widersprechende Aussagen in ein und derselben der Antwort der Landesregierung als weiteres „Qualitätsmerkmal“ der Arbeit des als Regierungsschutzes instrumentalisierten Verfassungsschutzes:  

„Darüber hinaus ist eine stetige Professionalisierung des „Flügels“ zu beobachten, welche die Existenz von gefestigten Organisationsstrukturen und ein damit einhergehendes Wachstum seiner politischen Einflussmöglichkeiten belegt.“

„Der „Flügel“ ist formal nicht in gleichwertige, über den inhaltlichen Kurs mitspracheberechtigte Landesverbände oder lokale Strukturen organisiert...“

https://stephan-bothe.de/wp-content/uploads/2020/05/Kleine-Anfrage-zum-Thema-%E2%80%9EFl%C3%BCgel%E2%80%9C.pdf

Die Erschaffung der Legende „Bedrohung durch den Flügel“ als Türöffner zur Beobachtung der gesamten AfD?

Die gleichermaßen einfache, wie perfide Methode des sogenannten Verfassungsschutzes zur Rechtfertigung seiner Auftragsarbeit: Äußerungen von AfD-Repräsentanten werden durch willkürliche Zuschreibung von Inhalten, die sie gar nicht haben, in eine von der etablierten Politik vorgegebene Richtung umgedeutet. Frei nach dem Motto: Sie (die AfD) haben zwar nichts verwerfliches getan, aber sie wollen bestimmt!

So soll beispielsweise die Benutzung des Begriffes „Altparteien“ die angeblich ausschließlich negativen Verknüpfungen der AfD mit dem Parteienpluralismus belegen. Auf eine derartig abgedrehte Behauptung muss man erst mal kommen... Hier ist der mutwillige Versuch einer Unterstellung besonders leicht zu durchschauen, da wir mit der Ablehnung des  Parteienpluralismus uns selbst in Frage stellen würden.

Auf dem linken Auge blind, mit dem rechten das Haar in der Suppe suchend, so kennen wir ihn, den niedersächsischen Innenminister, der sich in der Vergangenheit schon oftmals als großer Neider der AfD-Wahlerfolge geoutet hat, indem er seiner Fantasie entsprungene, angebliche Bedrohungen der freiheitlich demokratischen Grundordnung durch die AFD herbei fantasiert hat. 

In Wahrheit jedoch bedroht nicht die AfD die freiheitlich demokratische Grundordnung, vielmehr wird gerade mit der grundlosen und einzig vor dem Hintergrund des Bestrebens nach eigenem Machterhalt erhobene Forderung der Altparteien nach einer Beobachtung der gesamten AfD durch den sogenannten Verfassungsschutz ein elementarer Teil dieser Grundordnung von ihnen selbst in Frage gestellt: Das Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition.
Grünen-Chef Habeck: Kinder an die Wahlurnen!

Dass einzelne Grüne eine besondere Affinität zu Kindern haben, ist ja hinlänglich bekannt. Grünen-Chef Robert Habeck will nun von der jahrelangen links/grünen Indoktrinations-Vorarbeit, die an deutschen Schulen „geleistet“ wurde, profitieren: Er will das allgemeine Wahlalter absenken, zunächst auf 16 Jahre. Wohin hier die Reise letztendlich gehen soll, lässt sich auch an seiner Aussage „Schon Grundschüler können sich politisch artikulieren“, ablesen.

Beleg für die „politische Reife“ von Kindern und Jugendlichen sind für Habeck die Schulstreiks für das Klima und die für normale Menschen selbstverständliche Tatsache, dass sich viele an die Auflagen im Zuge der Corona-Krise gehalten haben. Da Habeck im kühlen, diesjährigen Frühling die grüne Klima-Propaganda sich in Luft auflösen und damit die Zustimmung beim Wähler zu den grünen Wahnideen dahinschwinden sieht, hätte er seinen Plan gerne schon zur nächsten Bundestagswahl umgesetzt, wie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zu entnehmen ist.

Auch dass die Grünen als dann nächsten Schritt gerne für alle Ausländer das Wahlrecht einführen würden, um mit ihrer No-Border-Ideologie die Entnationalisierung Deutschlands weiter voranzutreiben, ist kein Geheimnis. Abschiebungen würden dann sicher bald generell für grundgesetzwidrig erklärt und die Palette der Scheingründe für ein Anrecht auf „Asyl“ würde ins uferlose erweitert. Sozialflüchtlinge, Klimaflüchtlinge, Gender-Benachteiligte und Großfamilien aus aller Herren Länder wären dann noch herzlicher willkommen.

Dass hinter der grünen Fassade wahre Verfassungsfeinde lauern, welche die Grundpfeiler unseres althergebrachten Gemeinwesens nach und nach abzuschaffen trachten, wird vom derzeit als Regierungsschutz zweckentfremdeten und mit links/grünen Tätigkeitsvorgaben belegten „Verfassungsschutz“ nach wie vor gepflegt ignoriert.
Danke für die Unterstützung 👍🇩🇪

 https://niedersachsen-erklaerung.de
Das staatlich finanzierte Max-Planck Institut stellt fest, dass die Regierungsmaßnahmen alle richtig waren.

Läuft in Corona-Land. 👍

Foto Landeszeitung von heute
Vereinen statt Spalten!

Danke an die vielen Mitglieder für den  Zuspruch und die Unterstützung.

Jetzt unterschreiben denn am 20. Juni werden wir diese Petition an den Bundesvorstand übergeben.

https://niedersachsen-erklaerung.de
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